Vor Kabinettsklausur: Germanwatch fordert Ampelkoalition auf, den Ausbau von Autobahnen zu stoppen und sich stattdessen auf Schienenausbau und Sanierungen zu konzentrieren

Berlin (3. März 2023). Vor der am Sonntag beginnenden Kabinettsklausur in Meseberg fordert die Umwelt- und Entwicklungsorganisation Germanwatch die Regierungskoalition auf, im klimapolitisch dramatisch vernachlässigten Verkehrssektor endlich vom Streit- in den Handlungsmodus zu kommen. „Während viele und vor allem junge Menschen heute auch gegen die verfehlte Verkehrspolitik auf die Straße gehen, unterminieren Teile der FDP die im Koalitionsvertrag zugesagte Mobilitätswende. Bundeskanzler Scholz muss ein Machtwort sprechen: Wir brauchen keinen Ausbau von Autobahnen, sondern die Sanierung von Brücken und deutlich mehr als eine Verdoppelung der Investitionen in das Schienennetz“, fordert Christoph Bals, Politischer Geschäftsführer von Germanwatch.

Bals weiter: „Wenn die FDP nicht bereit ist, die für den Fernstraßenneu- und -ausbau vorgesehenen Mittel in die Schiene umzuschichten, wird der Rechtsbruch des Verkehrsministers beim Klimaschutzgesetz über 2030 hinaus verlängert. Die heutige Langfrist-Verkehrsprognose Wissings bestätigt stark den Eindruck, dass der Minister vor der Herausforderung der Verkehrsverlagerung auf die Schiene bereits eingeknickt ist.“

Verkehrsprojekte mit modernen Klimakriterien neu bewerten

Germanwatch fordert den sofortigen Stopp aller Fernstraßenprojekte und eine anschließende Neubewertung, auch nach modernen Klimakriterien. „Die Verkehrsplanung basiert bis jetzt auf zweifelhaften Prognosen und ideologiegeleiteten Kosten-Nutzen-Rechnungen. Alle Projekte sollten mit zeitgemäßen Kriterien überprüft und auf die aktuellen Klimaziele zugeschnitten werden“, so Jacob Rohm, Referent für klimafreundliche Mobilität bei Germanwatch. Gleichzeitig muss der Ausbau der Schiene beschleunigt werden. Rohm: „Ein weiterer Ausbau von Fernstraßen schafft Anreize für noch mehr Verkehr, vor allem bei LKWs. So löst man kein Stau-Problem und kommt erst recht nicht den Klimazielen im Verkehr näher. Autofahrerinnen und -fahrern sowie der Wirtschaft hilft am wirkungsvollsten eine Verlagerung von Güterverkehr auf die Schiene. Seriöse Politik sollte sich dadurch auszeichnen, in Zeiten begrenzter Haushaltsmittel nach klaren Kriterien zu priorisieren.“

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Pressemitteilung Germanwatch

• Weltklimarat sieht in sehr starker Emissionsminderung bis 2030 und Verdreifachung bis Versechsfachung der jährlichen Investitionen dafür die einzige Chance, 1,5-Grad-Limit ohne zeitweises Überschreiten zu schaffen
• Laut der meisten Szenarien ist das 1,5-Grad-Limit nur noch mit ergänzender CO2-Entnahme aus der Atmosphäre realistisch – aber noch viel Forschungsbedarf zu den möglichen Technologien
• Germanwatch: Turbo beim Ausstieg aus fossilen Energien und Prüfung des Einsatzes negativer Emissionen sowie deutlich mehr Unterstützung für die ärmeren Länder des globalen Südens nötig

Bonn/Berlin (4. April 2022). Der heute vorgelegte dritte Teil des neuen Reports des Weltklimarats IPCC zeigt nach Ansicht von Germanwatch in nie da gewesener Deutlichkeit, dass die für die Bewältigung der Klimakrise entscheidende Dekade begonnen hat. „Der IPCC zeigt, dass wir zur Eindämmung der Klimakrise nur noch eine Option haben: die massive Senkung der globalen Emissionen bereits bis Ende dieses Jahrzehnts und eine entsprechende Steigerung der dafür nötigen Investitionen“, betont Christoph Bals, Politischer Geschäftsführer der Umwelt- und Entwicklungsorganisation Germanwatch. „Der Krieg gegen die Ukraine zeigt zudem, dass es zwei gute Gründe für diese Beschleunigung gibt: Ein rascher Ausstieg aus Kohle, Öl und Gas ist der einzige Weg zur Abwendung einer eskalierenden Klimakrise und der schnellste Weg zu Stabilität und Frieden, da er gas- und ölreichen autokratischen Regimen ihre schärfste Waffe nimmt.“

„CO2-Entnahme ist kein Rabatt auf nötige große Emissionsminderung“

Der IPCC stellt klar, dass er ohne massive Emissionssenkungen bereits bis 2030 keinerlei Chancen mehr sieht, ein zumindest zeitweises Überschießen des 1,5-Grad-Limits zu vermeiden. Vermutlich ist selbst bei durchgreifenden und schnellen Reduktionen ergänzend auch die Entnahme von CO2 aus der Atmosphäre notwendig. Bals: „Jedem sollte klar sein: Die Entnahme von CO2 aus der Atmosphäre gibt uns keinen Rabatt auf die nötigen massiven Emissionseinschnitte bis 2030. Ohne ungefähr eine Halbierung der globalen Emissionen bis 2030 im Vergleich zu 2010 wird das sehr wichtige Ziel zur Abwendung einer möglicherweise eskalierenden Klimakrise – das 1,5-Grad-Limit – gerissen. Wir brauchen aber zusätzlich Forschung dazu, ob und wie ergänzend eine möglichst risikoarme Entnahme von CO2 aus der Atmosphäre gelingen kann. Dies würde die Chancen erhöhen, die Auswirkungen der Klimakrise abzumildern. In welchem Ausmaß das gelingen kann ist ebenso offen, wie mögliche Rückkopplungen und Risiken für Mensch und Natur, die damit verbunden sein könnten. Wenn der Turbo beim Ausstieg aus Kohle, Öl und Gas gelingt, dann kann diese zusätzliche Absicherung eventuell das Überschreiten der Hochgefahrenschwelle von 1,5 Grad vermeiden.“

Dekarbonisierung des Flugverkehrs macht Fliegen nicht klimafreundlich

Bals betont: „Leider wurde die Übernahme einer wichtigen Aussage des Hauptberichts zum Flugverkehr in die Summary for Policymakers verhindert: Klimaschutz muss beim Flugverkehr über die Emissionseinsparung hinausgehen, da beim Fliegen zwei Drittel der Erwärmungswirkung der Emissionen nicht von CO2, sondern von anderen Emissionsbestandteilen herrühren. Eine Dekarbonisierung der Treibstoffe allein macht den Flugverkehr also noch nicht klimafreundlich.“

Die Zusammenfassung für die politischen Entscheidungsträger macht deutlich, dass zwischen 2020 und 2030 durchschnittlich weltweit drei bis sechs Mal mehr in Klimaschutz pro Jahr investiert werden muss als bisher, wenn der globale Temperaturanstieg auf weniger als 2 Grad oder gar 1,5 Grad begrenzt werden soll. Die Lücke zwischen aktuell tatsächlichen und notwendigen Investitionen sei im Landnutzungssektor und in Entwicklungsländern am größten. Deutlich größere Zuschüsse von Industriestaaten für Klimaschutz und -anpassung in verletzlichen Regionen, ganz besonders in Sub-Sahara-Afrika, würden sich nicht nur ökonomisch lohnen, sondern hätten auch große soziale Vorteile – etwa für den Zugang zu einer Grundversorgung mit Energie.

Rixa Schwarz, Leiterin des Teams Internationale Klimapolitik bei Germanwatch: „Der IPCC zeigt, dass Alle mehr investieren müssen, aber dass vor allem die besonders Verletzlichen im globalen Süden bisher keine Unterstützung erhalten, die dem tatsächlichen Bedarf auch nur annähernd entspricht. Die Wissenschaft hat dies noch nie so klar wie jetzt formuliert.“ Es sei wichtig, dass der IPCC nun erstmals in der Zusammenfassung für die politischen Entscheidungsträger auch die notwendige Finanzierung für die wachsenden klimabedingten Schäden und Verluste anspreche. Schwarz: „Für klimabedingte Schäden und Verluste kommen die historischen Hauptverursacher aus dem globalen Norden und die großen Schwellenländer mit noch immer steigenden Emissionen bisher überhaupt nicht auf.“

Mehr und breitere Klimapartnerschaften mit Schwellenländern nötig

Berechnungen auf Grundlage des IPCC-Reports ergeben: Würden die weltweiten Emissionen auf dem Stand von 2019 (vor Corona) verharren, wäre das noch zur Verfügung stehende Budget für das 1,5-Grad-Limit in ca. 11 bis 13 Jahren komplett aufgebraucht. Doch der Report sieht auch Anlass zur Hoffnung, denn der Siegeszug der Erneuerbaren Energien ist weltweit ungebrochen. In den meisten Regionen der Welt ist Strom aus Wind und Sonne heute deutlich günstiger zu gewinnen als aus fossilen Quellen oder Atomenergie. Und der IPCC zeigt eine Vielzahl von kostensparenden Möglichkeiten zur Emissionssenkung auf.

Durch den Krieg Russlands gegen die Ukraine sind die Kosten insbesondere von Gas und Öl weiter gestiegen, Erneuerbare sind dadurch im Vergleich noch günstiger geworden. Genau an diesem Punkt sollte die G7, die in diesem Jahr unter deutscher Präsidentschaft steht, ansetzen. Christoph Bals: „Wir brauchen mehr Energiewendepartnerschaften der großen Industriestaaten mit Schwellen- und Entwicklungsländern. Es gilt zu verhindern, dass diese Staaten angesichts der hohen Gaspreise vermehrt in Kohle investieren. Dort sollte jetzt mit entsprechender Unterstützung großflächig in Energieeffizienz und eine erneuerbare Stromversorgung investiert werden. Außerdem geht es darum, insbesondere den Ärmsten dabei zu helfen, sich an die Folgen der Klimakrise anzupassen und nicht mehr vermeidbare Schäden zu bewältigen.“ Die Länder am Horn von Afrika und in Nordafrika sind derzeit massiv von Dürre und steigenden Getreidepreisen betroffen. Bals weiter: „Auch bei der Bewältigung der Ernährungskrise ist die Bundesregierung als G7-Präsidentschaft in den nächsten Wochen ganz besonders gefordert. Dies alles wäre im Übrigen auch ein wertvoller Beitrag zur Friedenssicherung: Beschleunigter Klimaschutz führt zu weniger Kundschaft für Gas- und Öl-Autokraten. Und Unterstützung für die Anpassung an die Klima- und Ernährungskrise hilft, arme Regionen zu stabilisieren.“

Hinweis für Redaktionen: Die Vorsitzende von Germanwatch, Silvie Kreibiehl, ist koordinierende Leitautorin des 6. Sachstandsberichts des Weltklimarats IPCC in der Arbeitsgruppe Investment and Finance. Germanwatch hat deshalb während der IPCC-Sitzung eine strikte Firewall zwischen ihr als Leitautorin und als Germanwatch-Vorsitzende aufgebaut. Silvie Kreibiehl war in der Meinungsfindung von Germanwatch zur Kommentierung des IPCC-Berichtes in keiner Weise eingebunden.

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Pressemitteilung Germanwatch

BDI-Forderungspapier mit überraschend viel Unterstützung für mehr klimapolitische Ambition der nächsten Bundesregierung – aber Eiertanz in Bezug auf notwendige Rahmensetzungen

Berlin/Bonn (18. Jan. 2018). Die Entwicklungs- und Umweltorganisation Germanwatch versteht das vom BDI heute vorgelegte Positionspapier als Aufruf an die Politik, Klimaschutz stärker als Chance für die deutsche Wirtschaft wahrzunehmen. “Wir sind positiv überrascht”, sagt Christoph Bals, Politischer Geschäftsführer von Germanwatch. “Der BDI erkennt offenbar zunehmend, dass der Standort Deutschland gefährdet ist, wenn wir ambitionierte Klimapolitik nicht als Innovations- und Modernisierungstreiber nutzen. Mit Blick auf die notwendigen Rahmensetzungen durch die Politik führt der BDI allerdings weiterhin einen Eiertanz auf.”

Germanwatch begrüßt insbesondere die Betonung der Chancen für die deutsche Industrie auf den Weltmärkten durch eine ambitionierte Klimapolitik in Deutschland in dem Papier des BDI. “Das ist das Signal an die nächste Bundesregierung, dass die Zeit des Ausspielens von Klimaschutz gegen wirtschaftlichen Erfolg zu Ende geht. Wir hoffen, das kommt auch bei den Verhandlerinnen und Verhandlern für die nächste Regierungskoalition an”, sagt Christoph Bals.

Im Widerspruch zu seiner heutigen Pressemitteilung erklärt der BDI in seiner Zusammenfassung der dem Forderungspapier zugrundeliegenden Studie, die Bundesregierung solle das nationale 95-Prozent-Reduktionsziel für 2050 dann aufgeben, wenn die Umsetzung vergleichbarer Ambitionen auf globaler Ebene nicht erreicht werden sollte. Deutschland müsse das 95-Prozent-Ziel aber umgehend anstreben, andernfalls wäre ein Umstieg von 80 auf 95 Prozent Emissionsreduzierung in einigen Sektoren später kaum mehr realisierbar.

Der BDI unterstützt in seinem Forderungspapier zudem offenbar weitere politische Maßnahmen zur Anhebung der Preise im Emissionshandel und zeigt sich offen für eine Umweltsteuerreform mit stärkerer CO2-Bepreisung. Deutlich mehr Engagement wünscht sich der BDI beim Senken der Emissionen im Verkehr und insbesondere beim wichtigen Ausbau des Schienenverkehrs.

Kritisch beurteilt Germanwatch allerdings vor allem die Ablehnung eines staatlich verordneten Kohleausstiegspfads und der für das Erreichen der Klimaziele entscheidenden Sektorziele. “Nach wie vor führt der BDI bei der Diskussion der für die Umsetzung der Klimaziele notwendigen Maßnahmen einen Eiertanz auf”, so Bals. “Für die gerade von der Industrie immer wieder eingeforderten klaren Rahmenbedingungen ist dies kein sinnvoller Beitrag.”

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Über 60 Veranstaltungen zu den Themen Klimapolitik, Kapitalismus und Klimadiplomatie

Ein breites Bündnis aus Initiativen, Vereinen, Bildungseinrichtungen, Stiftungen und Unternehmen bringt unter der Trägerschaft des Netzwerk Klimaherbst e.V. mit rund 60 Veranstaltungen Bayerns größte Veranstaltungsreihe zum Thema Nachhaltigkeit auf den Weg. Das komplette Programm aus Vorträgen, Diskussionen, Filmen, Kunstaktionen und -ausstellungen, Kinderprogramm und vielem mehr finden Sie ab sofort auf www.klimaherbst.de. Auf einige Highlights möchten wir Sie aufmerksam machen:

Klima und Städte im Wandel – Auftakt mit Klimaforscher Hans Joachim Schellnhuber

12. Oktober, 18:00 bis 21:00 Uhr, Alter Rathaussaal, Marienplatz 15, München

Nach der feierlichen Eröffnung des Klimaherbstes durch Münchens neue Referentin für Gesundheit und Umwelt, Stephanie Jacobs, übernimmt Klimaforscher Hans Joachim Schellnhuber das Wort. Laut ihm sollten sich die 194 Regierungen beim Weltklimagipfel Ende des Jahre in Paris auf die Minimierung von Klimarisiken einigen, denn ein Großteil an Ressourcen wie Kohle, Öl, Erdgas müssen im Boden bleiben und dürfen nicht abgebaut und zu Treibhausgasen verbrannt werden. In seinem Vortrag liefert er mittels physikalischer Grundlagen Antworten auf Klimafragen und erklärt was Städte zu einer klimaverträglichen Gesellschaft beitragen können. Sebastian Copeland, Fotograf und Umweltaktivist, liefert zum Abschluss Impressionen bereits sichtbarer Auswirkungen der Klimaänderung.

Münchner Konzerne für den Klimaschutz – Podiumsdiskussion mit BMW, Munich Re und Siemens

20. Oktober, 19:00 bis 21:00 Uhr, Munich Re, Princeton N6, Berliner Straße 95, München

Beim Klimaschutz sind alle gefragt! Die Politik fordert zunehmend die Beteiligung des Privatsektors, wenn es um Lösungen geht. München ist die Heimatstadt von führenden, global wirtschaftenden Dax-30-Unternehmen; Konzerne, die Verantwortung übernehmen. Die Münchner Rück Stiftung stellt BMW, Munich Re sowie Siemens auf das Podium und fragt, welche Bedeutung der Klimawandel für sie hat.

Niemand flieht ohne Grund – Auf der Flucht vor dem Klima
21. Oktober, 19:00 bis 21:00 Uhr, Gasteig, Rosenheimer Straße 5, München

Die Folgen der globalen Erwärmung zerstören weltweit Lebensgrundlagen. Durch den Anstieg der Meere gehen dicht besiedelte Küstengebiete verloren, Böden erodieren, langdauernde Dürrezeiten zerstören Ackerflächen. Den betroffenen Menschen bleibt nur die Flucht – regional und international. Gleichwohl gelten sie im Sinne des Völkerrechts nicht als Flüchtlinge. Was kann, was muss geschehen, um all jene zu unterstützen, die durch den Klimawandel ihrer Existenz beraubt sind?

Coole Klimapolitik für München? – Feierlicher Abschluss
29. Oktober, 18:00 bis 21:00 Uhr, Amerikahaus, Karolinenplatz 3, München

Nach über zwei spannenden Veranstaltungswochen stehen Münchner Stadträte Rede und Antwort: Die Umweltorganisation Green City e. V. diskutiert, was auf lokaler Ebenen passieren muss, um den CO2-Ausstoß zu verringern. Zuschauerinnen und Zuschauer können ihre Fragen mitbringen und mit Münchens Politikerinnen und Politikern nach Lösungswegen suchen.

Über den Münchner Klimaherbst
Der Münchner Klimaherbst findet 2015 bereits zum neunten Mal statt. Ziel dieser Veranstaltungsreihe ist es, einmal im Jahr möglichst viele Bürgerinnen und Bürger Münchens, Jung wie Alt, für das Thema „Klimawandel und Klimaschutz“ zu sensibilisieren. Initiiert im Jahr 2007 von einem Team der Münchner Volkshochschule, hat sich der Münchner Klimaherbst zu einer der wichtigsten und am meisten beachteten Veranstaltungsplattformen für Nachhaltigkeitsthemen in München entwickelt. Seit Februar 2015 wird er vom Netzwerk Klimaherbst e.V. getragen und zusammen mit der Umweltorganisation Green City e.V. organisiert. Ein umfangreiches Netzwerk an Initiativen und Vereinen, Bildungseinrichtungen, Stiftungen und auch einigen Unternehmen trägt Veranstaltungen bei. Das Referat für Gesundheit und Umwelt der Landeshauptstadt München fördert den Klimaherbst. In jedem Jahr hat der Münchner Klimaherbst einen thematischen Schwerpunkt, der sich an den Themen der UN-Bildungsdekade für eine nachhaltige Entwicklung orientiert. Im Jahr 2015 ist es das Thema „Politik. Macht. Klima. – und wir?“.

Gerne vermitteln wir Ihnen Interviewpartner und Kontakte zu den einzelnen Veranstaltern. Bildmaterial können Sie hier herunterladen www.klimaherbst.de/downloads. Auf www.klimaherbst.de finden Sie außerdem Texte mit Hintergrundinformationen zu den einzelnen Themenbereichen und eine Dokumentation der letzten acht Klimaherbste.

Presse- und Öffentlichkeitsarbeit
Kerstin Stuiber
presse@klimaherbst.de
Fon: (089) 890 668 -338